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Einmal grundsätzlich …

(Wolnzach, hr)

Götterdämmerung im Wolnzacher Gemeinderat?

„Wo es Redner an Tiefe fehlt, da gehen sie in die Breite“, dieses berühmte Zitat von Charles-Louis Montesquie beschreibt wohl am besten, was sich auch gestern wieder im Wolnzacher Gemeinderat zugetragen hat. Ein Antrag, der gespickt war von Schuldzuweisungen und Vorwürfen und am Ende auch trotz seiner Darlegung in fast epischen zwölf Minuten nur Kopfschütteln hervorrief.

Es war wieder einmal das – um noch einmal die Worte vom Grünen-Gemeinderat Willi Kling zu bemühen – das ständige Wiederkäuen der immer selben Kacke, dabei wird diese nicht nur immer wieder aufs Butterbrot geschmiert, sondern auch entsprechend breit getreten. Das Thema, dem sich die Fraktion um Wolnzachs ehemaligen Bürgermeister dieses Mal verschrieben hatte, waren die Gehwege in und um Wolnzach.

Schon im Rahmen des Satzungsbeschluss zur Innenbereichssatzung an der Schmädelstraße in Königsfeld kam es in Bezug auf die künftige Breite der Fußgängerwege zu ersten Auseinandersetzungen. „Ich kann es nicht nachvollziehen, dass wir hier einem Gehweg zustimmen, der im Außenbereich liegt und nicht einmal 2,50 Meter breit ist. Es geht doch um öffentliche Belange“, so Schäch. Dass er selbst als ständiges Mitglied des Bauausschusses dieses Verfahren aber seit dem Aufstellungsbeschluss im März 2015 mit begleitet hat, ließ er dabei unerwähnt. Vielmehr sollte kurz vor Ende eines, wie Bauamtsleiterin Doris Schneider erläuterte, äußerst komplizierten Verfahrens, in dem den Eigentümern aufgrund der angrenzenden Hopfengärten sowie der Staatsstraße einiges abverlangt wurde, das geschnürte Paket wegen 50 Zentimeter Gehweg noch einmal aufgedröselt werden. „Warum haben sie dies nicht bereits im Abwägungsverfahren vorgebracht“, erwiderte Stefanie Maier (CSU) und fügte an, dass die vorgeschlagene Lösung mit einem im Durchschnitt zwei Meter breiten Gehweg und einem Bushäuschen ausreichend sei.

Es war aber noch lange nicht die einzige Gelegenheit, um über die Wolnzacher Gehwegsituation zu diskutieren. Schächs Fraktionskollege Peter Rech hatte wieder einmal einen sinnigen Antrag eingereicht. „Der Marktgemeinderat möge beschließen, bei den laufenden und zukünftigen Bebauungsplänen und sonstigen Bauvorhaben im Gemeindebereich darauf hinzuarbeiten, dass grundsätzlich Gehwege mindestens in der Regelbreite entsprechend RAST 06 angelegt werden.“ Hierbei handelt es sich um eine Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen, die Rech auf Wolnzach übertragen wollte und somit auch eine grundsätzliche Gehwegbreite von 2,5 Metern forderte.

Nun kann man sicherlich über die Ausgestaltung von Fußwegen diskutieren, doch was nach Rechs Begründung folgte war kaum mehr als ein billiger Versuch von Schuldzuweisungen. Auf 29 Seiten, oder anders gesagt, auf fast schon epischer Breite wollte der FDP-UWler alle in Wolnzach aus seiner Sicht zu gering bemessenen Gehwege auflisten. Ein Ansinnen, das bei der überwiegenden Mehrheit der Mitglieder zu einem gewissen Augenrollen und so ausufernden Privatgesprächen mit dem Tischnachbarn führte.
Sichtlich genervt ob der inhaltlichen Qualität der Ausführungen des Zahnmediziners, platze schließlich der Gemeinderätin und Bauingenieuren Stefanie Maier der Kragen: „Man sollte diese Richtlinie schon ein wenig genauer lesen.“ Ihren Ausführungen zufolge sind damit einerseits Straßen mit einem sehr hohen Verkehrsaufkommen, wie beispielsweise der Münchner Stachus gemeint, andererseits betonte sie aber auch, dass es sich um eine Richtlinie handle, die Abweichungen ausdrücklich zulässt. „Bei einer Straßenbreite von vier Metern, zum Beispiel in Wohngebieten, wäre ihren Ausführungen zufolge ein Gehweg von 2,50 reinster Luxus und Grundeigentümern nur schwer zu vermitteln.“

Eigentlich muss man diesbezüglich gar noch einen Schritt weitergehen. Der Antrag in seiner Ausformulierung nicht nur komplett am Thema vorbei geschrammt, sondern am Ende völlig obsolet. Wie Bauamtsleiterin Doris Schneider bestätige, wird seitens der Verwaltung ohnehin versucht, an den Stellen – hierbei handelt es sich überwiegend auch um die historisch bedingten Engstellen im Ortskern – zu arbeiten und die Gehwegsituation nach Möglichkeit entsprechend zu verbessern. Eine Tatsache, die schlussendlich auch seitens der SPD bestätig wurde.

Doch bei einer genaueren Betrachtung sollten neben der Gehwegdiskussion noch zahlreiche kleine Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden. Erst als sich mit zunehmender Sitzungsdauer der Nebel lichtete, war der Blick auf diese frei. So setzte Rech zusätzlich den Wochenmarkt aber auch die Herrnstraße abermals aufs Tableau. Nicht dass man über beide Themen schon zur Genüge diskutiert hätte, wurde hier übers Hintertürchen versucht diese wieder auf die Agenda zu setzen. Ein durchsichtiges Ansinnen, für das man wohl am Ende nur ein Wort finden kann: politischer Dilettantismus. Oder um es abschließend mit den Worten von Landtagsabgeordneten Karl Straub zu sagen: „Da wird versucht große Politik zu spielen!“ Vielleicht sollten dabei eben jene, die gerne mal mit einem Auge auf die Vorbilder in München und Berlin schielen, dann auch einen Blick in die Geschäftsordnung selbiger Parlamente werfen. Dort wird beispielsweise für einen Gesetzesentwurf oder einen Staatsvertrag in erster Lesung eine Begründungszeit von nur fünf Minuten vorgeschrieben.
 

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