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50% Sachpolitik, 50% Grampf!

(Wolnzach, hr)

Man kennt das vielleicht: Mit vielen guten Vorsätzen startet man ins neue Jahr, abar manchmal wird man dann schon bei der ersten Versuchung wieder schwach und wirft die guten Absichten direkt wieder über Bord. Sicherlich sind auch die Wolnzacher Gemeinderäte mit guten Vorsätzen in das neue Jahr gestartet, mit der ersten Sitzung waren diese jedoch entweder vergessen oder schon wieder passé.

„Was für ein Kasperltheater“, so der kopfschüttelnde Kommentar vieler Zuschauer, denn zumindest dort hatte man noch die vage Hoffnung, dass sich das Klima 2017 aufhellen wird. Doch allein ein Blick in die Tagesordnung sorgte dann für Ernüchterung, denn an der grundsätzlichen Einstellung hatte sich auch über Weihnachten nichts geändert – aus Wolnzach nichts Neues!

Dies traf am Ende aber nicht nur auf die allgemeine Grundstimmung zu, die sich über die Feiertage nicht verändert hatte, sondern in Teilen auch auf den Diskussionsinhalt. Zum dritten Mal in Folge stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf eine Klausurtagung mit externer Moderation. Man versprach sich davon ein besseres Verständnis und damit auch ein besseres Arbeitsklima. Schon in den vergangenen Jahren votierte die Mehrheit gegen eine solche Klausur. Eine Diskussion, die man schon kennt, die man aber auch, mit einem Blick auf die Tagesordnung nicht anders erwartet hat.

Nein, die Sachpolitik stand nicht, oder präzise formuliert, über weite Teile der Sitzung nicht im Fokus der Diskussionen. Es drehte sich schlichtweg um die alte, ja bereits bekannte Thematik, wie befasst man sich am besten mit sich selbst. So wurde eben wieder einmal über eine Klausurtagung des Gemeinderates „gestritten“. Wirft man allerdings den Blick zurück in das vergangene Jahr und betrachtet dabei die zahllosen Diskussionen, in denen letztlich nicht nur der politische Gegner von der Opposition scharf angegriffen wurde, so stellt sich am Ende die Frage, die sich auch schon vor einem und vor zwei Jahren gestellt hat: Macht eine Klausur unter diesen Voraussetzungen grundsätzlich Sinn?

„Von Seiten des Bürgermeisters kam noch im vergangenen Jahr der Vorschlag, die Fraktionsführer mögen sich doch zusammensetzen, um eine gemeinsame Basis der Zusammenarbeit zu finden“, so Florian Werther, Fraktionsführer der Freien Wähler. Wenn aber zwischen diesen fünf Personen keine Basis für ein normales Arbeitsklima gelegt werden kann, zog Werther den Sinn einer gemeinsamen Klausurtagung gänzlich in Zweifel. „Von uns aus besteht hier derzeit absolut kein Interesse eineinhalb Tage irgendwo hinzufahren.“ Deutliche Worte, die Wolnzachs dritte Bürgermeisterin Kathi Gmelch (CSU) noch um einen Punkt ergänzte: „Hier gibt es monatliches Schaulaufen wie in Wahlkampfzeiten und die Ergebnisse dieser Diskussionen sind dann null und nichtig. Dieses Problem löst man nicht über einen Mediator. Hier sollte sich jeder an die eigene Nase fassen und an sich arbeiten.“

Wie sehr das Klima im Gemeinderat in den vergangenen Jahren gelitten hat, das zeigt letztlich nicht nur ein Blick auf die Jahresschlusssitzungen – diese wollte Peter Rech (FDP/UW) in dieser Form am besten ganz abschaffen – sondern auch der Umgang mit der Verwaltung an sich. Und so machte Bürgermeister Jens Machold (CSU) deutlich, dass dieser Umgang, dem die Mitarbeiter zum Teil im Rathaus ausgesetzt sind, nicht hinnehmbar sei und verwies diesbezüglich auch auf zum Teil unverschämte Email, die wie er weiter betonte nicht aus Reihen der SPD kämen. „Wir treffen in diesem Gremium Entscheidungen, die Verwaltung arbeitet an Anträgen und Förderungen und hinterrücks will man diese dann durch den Gang nach Pfaffenhofen oder gar nach München konterkarieren.“ Er sprach damit auch direkt die zugesicherte Leader-Förderung an, denn diese Gelder sollten ohne Beschlüsse umgeswitcht werden. „Wir erwarten uns hier schon auch ein grundlegend anderes Verhalten“, so der Rathauschef.

Dieses jedoch scheint auch im neuen Jahr nicht in Sicht zu sein. Denn abgesehen davon, dass sich der Gemeinderat wieder einmal über weite Teile der Sitzung, mit sich selbst befasste, setzte Peter Rech dem ganzen Spektakel am Ende die Krone auf, als er trotz fortgeschrittener Zeit und der Bitte des Bürgermeisters, Anfragen auf die nächste Sitzung zu verschieben, seine für Wolnzach wohl alles entscheidende Frage stellen musste: „Was wird denn aus der Rathaustür?“

„50% Sachpolitik, 50% Grampf“, mit dieser Formulierung traf Schwimmbadchef Hans Widmann am Ende den Nagel auf den Kopf. Der Landtagsabgeordnete Karl Straub sah dies ein wenig nüchterner: „Wir sind von den Bürgern gewählt, um Entscheidungen zu treffen und Wolnzach weiterzuentwickeln, und das werden wir auch in Zukunft weiter tun!“ Ob sich dann das Arbeitsklima innerhalb des Gremiums im Laufe der kommenden Monate verbessern wird, und ob man am Ende diesen Jahres, dann wieder eine gemeinsame Weihnachtssitzung haben wird, bleibt abzuwarten. Jedoch dürfte hinter beidem nach dem gestrigen Auftritt ein doch erhebliches Fragezeichen stehen.
 

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