Geballte Informationen für den Sozialausschuss

Der Kreis-Sozialausschuss ist ein Gremium, in dem nicht nur Kreispolitiker aller Parteien sitzen, sondern ein Informations-, Beratungs- und Entscheidungsgremium in dem auch Vertreter aller möglichen Sozialinstitutionen als beratende Mitglieder vertreten sind: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonisches Werk, katholische und evangelische Kirche, Heilpädagogisches Zentrum, Paritätischer Wohlfahrtsverband, VdK, Regens Wagner und Rotes Kreuz.

Die heutige Sitzung diente in erster Linie der Information über die Ausgaben der Sozialhilfe 2015/2016, ein Jahresrückblick auf das Thema Asyl, ein Situationsbericht über das Frauenhaus Ingolstadt und den geplanten Psychiatrischen Krisendienst, jeweils vorgetragen von Sachgebietsleiter Siegfried Emmer.

Landrat Martin Wolf, Sachgebietsleiter Siegfried Emmer

Bei der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt, Pflegegeld, Krankenhilfe und anderen Hilfen - Fälle mit Erwerbsunfähigkeitsrenten auf Zeit, Bildung und Teilhabe, Energieschulden und Hilfe für Strafgefangene) ist erkennbar, dass 2015 mit 627.730 Euro das teuerste Jahr war und in 2016 mit geschätzten 555.000 Euro deutlich weniger Ausgaben zu erwarten sind. Die Ausgaben für die Grundsicherung bei Alter und Erwerbsunfähigkeit, die zu 100 Prozent vom Bund erstattet werden, liegen im Jahr 2016 mit 2,167 Mio. Euro höher als 2015 mit knapp 2,1 Mio. Euro. Dagegen sind die Aufwendungen für Unterkunftskosten von HARTZ IV-Empfängern wieder leicht in 2016 gegenüber 2015 gefallen.
Landrat Martin Wolf unterstrich, dass bundesweit zwar die Kosten der Sozialhilfe gestiegen seien, jedoch im Landkreis in 2016 ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist, der der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung geschuldet sei. Es gebe keine negativen Auswüchse, auch nicht bei den Kosten der Asylbewerber und Flüchtlinge und die intensive Arbeit des Jobcenters und der Bundesagentur für Arbeit sorgt für eine Eingliederungsrate von 40 Prozent bei Langzeitarbeitslosen.

Bei den Flüchtlingen und Asylbewerbern steht der Landkreis mit gesamt 1.447 Menschen zum Jahresende 2015 noch deutlich unter der ursprünglichen Zielzahl von 2 Prozent der Landkreisbevölkerung (wären dann 2.433 gewesen). Und zum Stand 7.11.2016 liegt die Anzahl bei 1.433 Personen. Die rückläufige Zahl der Asylbewerber macht sich somit auch im Landkreis bemerkbar.. Kamen in 2015 noch knapp 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland, waren es bis Ende September 2016 insgesamt nur noch 272.185 Menschen. Der Landkreis darf deshalb derzeit keine weiteren Unterkünfte mehr anmieten. Der überwiegende Anteil der im Landkreis befindlichen Asylbewerber und Flüchtlinge kommt aus den Ländern Afghanistan (33,7 %) und Syrien (23,9 %) gefolgt von Pakistan (14,8 %) und Nigeria 9,9 %). Entsprechend des Anwuchses von Asylbewerbern und Flüchtlingen musste die Kreisverwaltung ihr Personal im Sachgebiet „Soziales“ aufstocken, von 12,7 Stelle (Dezember 2015) auf heute 29,3 mit entsprechenden Kosten, die weder vom Bund noch vom Land übernommen werden. Die zukünftige Entwicklung bleibt ungewiss so Siegfried Emmer und Landrat Wolf, denn man wisse nicht wie sich zum Beispiel das Abkommen mit der Türkei entwickle oder der Familiennachzug und die bisher sehr gute ehrenamtliche Unterstützung.

Das Frauenhaus, das von der Caritas in Ingolstadt betrieben wird, erhält auch aus dem Landkreis einen Zuschuss für die Belegtage von Frauen aus dem Landkreis. Im letzten Jahr waren es 527 Belegtage und durch den Anstieg der Fälle ist die Erhöhung der Wochenstundenzahl der Verwaltungsmitarbeiterin von 10 auf 15 erforderlich, die vom Gremium einstimmig gebilligt wurde. Im Frauenhaus stehen aktuell 12 Wohnplätze für Frauen zur Verfügung, die dauernd ausgebucht sind.

Außerdem informierte Siegfried Emmer das Gremium über einen vom Regierungsbezirk Oberbayern geplanten psychiatrischen Kriseninterventionsdienst, bei dem der Landkreis im Oktober 2017 angeschlossen werden soll. Durch mobile Kriseninterventionsteams sollen die Fallzahlen für Einweisungen in die psychiatrischen Kliniken reduziert und Kosten eingespart werden.