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Turbulenzen im Vorfeld

(Wolnzach, hr)

Hier könnte ein Bewegungspark entstehen. Foto: Regler

Mit Spannung darf man die letzte Sitzung für 2015 des Bau- und Umweltausschusses wohl wieder erwarten. Dabei wird eines schon im Vorfeld deutlich, von weihnachtlichem Frieden oder Frieden generell kann in Wolnzach schon lange nicht mehr gesprochen werden, zu groß ist das Misstrauen, das vor allem der Verwaltung in vielem Punkten entgegenschlägt.

Man könnte meinen, die letzte offizielle Sitzung im Jahr 2015 sollte entspannt über die Bühne gehen. Neben einigen Bauanträgen sowie dem Änderungsverfahren im Bereich Hochstatt-Ost, stehen die Kläranlage, der geplante Bewegungspark am Wiesensteig und der Rathausvorplatz auf dem Tableau. Dass allein der Rathausvorplatz ausreicht, um eine entspannte Sitzung zu verhindern, konnte man in der Vergangenheit bereits mehrfach erleben.

Dennoch, schon bevor der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen ist, wird deutlich, dass hier die Situation wieder einmal verfahren ist. So wird im Grundsatz von der FDP-UW-BGW nicht nur angezweifelt, ob der Bewegungspark am Wiesensteig im Rahmen des Bauausschusses behandelt werden sollte, sondern auch die ganze Finanzplanung in Frage gestellt. Es ist das schon bekannte Prozedere. Grundsätzlich scheint die Verwaltung, schenkt man dem Schreiben von FDP-UW-BGW-Gemeinderat Peter Rech Glauben, wenig richtig zu machen.

Für ihn ist der Tagesordnungspunkt „ Bewegungspark am Wiesensteig“ im Bauausschuss völlig fehl am Platze. „Der Ausschuss für Jugend, Familie und Sport wurde beauftragt die Fragen zu thematisieren und Vorschläge zu unterbreiten. Soweit mir bekannt ist, hat der Ausschuss nicht getagt und deshalb sollten wir seine Empfehlung abwarten.“

So kann man ein Thema auch auf die lange Bank schieben! Grundsätzlich sollen Konzepte und Möglichkeiten vorgestellt und, wie Bürgermeister Jens Machold auf Anfrage bestätige, geschaut werden, in welche Richtung es gehen kann. Dabei ist es für Rech nicht nur der falsche Ausschuss, sondern auch das falsche Thema, denn er warf in seinem Schreiben die Frage auf, ob man sich einen Abenteuer- und Freizeitplatz bei einem – wie er schreibt – „strukturellen Defizit von 1,94 Millionen Euro“ leisten kann.

Dass nun die Zahl, die er hier in den Raum stellt, im Rahmen der Finanzplanung Anfang des Jahres erstellt wurde und in diesem Zug wenig aussagekräftig war, da zu diesem Zeitpunkt keine tragfähigen Aussagen über die Haushaltslage im kommenden Jahr gemacht werden konnten, ist bekannt. Es ist eine grobe Richtung, die den Räten zum frühest möglichen Zeitpunkt gegeben wird, so zumindest sieht man es in der Verwaltung. Dass auch in den vergangenen Jahren zu diesem frühen Zeitpunkt der Haushalt oft als nicht ausgeglichen angesehen wurde, aber dennoch am Jahresende ein Überschuss erzielt und somit ein satter Betrag in den Vermögenshaushalt überwiesen werden konnte, scheint gänzlich vergessen oder ignoriert zu werden.
Interessant ist in diesem Zusammenhang aber das Verhalten in Bezug auf den Radweg von Hüll nach Hofen: Hier scheint das strukturelle Defizit für die FDP-UW-BGW keine Rolle zu spielen. Dieser Radweg auf der alten Bahntrasse hat aus ihrer Sicht – obwohl es aus verkehrstechnisch gesehen wichtigere Radwege gibt – oberste Priorität. Wenn man sich aufgrund eines „strukturellen Defizits“ keinen Bewegungspark leisten kann, warum sollte dann ein wenig relevanter Radweg von Hüll nach Hofen gebaut werden.

Abschließend stellt sich dem neutralen Betrachter nur noch eine Frage: Sollte einer Fraktion, in der ein ehemaliger Bürgermeister sitzt, klar sein, was man unter dem Begriff Finanzplan versteht? Aber bei einer Fraktion die im Grundsatz gegen alles ist, ist diese Frage wohl überflüssig.
 

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