Groundhog day im Gemeinderat

Die ausgelegten Muster vor dem Rathaus: in der Diskussion zur Nebensache degradiert!

Eigentlich sollte es nur um das Pflaster auf dem Rathausvorplatz gehen, doch wieder einmal wurde diese, doch eher einfache Entscheidung, zu einer Grundsatzdiskussion aufgebläht. Wieder einmal ging es nicht nur um die Art der Bürgerbefragung, um deren Partizipation, sondern wie sollte es anders auch sein, ums Grundsätzliche.

Es war die insgesamt dritte Bürgerbeteiligung zum Rathausvorplatz. Während es in den beiden vorangegangenen Aktionen um die Grundzüge der Planung wie die Stützmauer ging, stand bei der jüngsten Befragung der Pflasterbelag im Fokus. Sechs Muster wurden zu diesem Zweck auf dem Rathausplatz ausgelegt und jeder Bürger konnte sich online, oder schriftlich im Rathaus seine Meinung kundtun. Insgesamt nutzten 419 Wolnzacher die Gelegenheit machten, sich ein Bild von den vorgeschlagenen Steinen und suchten sich ihren Favoriten raus.

Mit rund 42% lag bei den Wolnzachern der Betonstein mit Muschelkalk nuanciert auf Platz eins. Am Ende standen aber nicht die Betonsteine, oder der Granit im Zentrum, sondern es ging um die Befragung selbst, um den Rathausplatz als solchen und das fehlende Gesamtkonzept. „War das wirklich besser?“, beklagte sich Marianne Strobl (SPD). Für sie war die Bürgerbeteiligung nicht nur zu gering und nicht repräsentativ, sondern der ganze Gemeinderat bei dieser Aktion außen vor. „Sie sind uns wichtig! Der gesamte Gemeinderat kann damit nicht gemeint sein“, wetterte Strobl und stellte das gesamte Projekt in Frage. Wieder einmal brachte die SPDlerin eine Orts-, Nutzungs-, Sanierungs-, und Gestalungsplanung ins Spiel. Man wäre also wieder am Zeichentisch. Damit nicht genug legte Strobl noch einmal nach. „Es ist bemerkenswert wie beispielsweise in Scheyern vorgegangen wird. Dort gab es drei Planungen und 100 Bürger diskutierten dann mit. Anschließend gab es auch noch eine Klausurtagung.“

Damit hatte sie letztlich alle generellen Forderungen der Wolnzacher SPD in einem Tagesordnungspunkt untergebracht und sorgte ganz neben bei auch für mächtig Stimmung im Gemeinderat. „Es ist eine ganze Fülle an Vorwürfen, mit denen sie die Verwaltung hier konfrontieren“, so Bürgermeister Jens Machold, der dem Vortrag nur wenig abgewinnen konnte. „Es geht um den Rathausvorplatz und ganz konkret um das Pflaster!“ Dass dieser Stand der Diskussion nicht mehr mit Scheyern zu vergleichen ist,zeigt alleine schon die Tatsache, dass man sich in Wolnzach bereits in der Ausführungsplanung befindet -„wir müssen auch in diesem Jahr die entsprechenden Ausschreibungen erstellen, um die zugesagten Fördergelder nicht zu verlieren“, so Bauamtsleiterin Doris Schneider – während man in Scheyern noch in der Konzeptionsphase ist.

Hier werden also wieder einmal Äpfel mit Birnen verglichen, oder es gibt zumindest Gemeinderäte, die an einer Verbesserung des Rathausplatzes nicht interessiert sind. Warum sonst wird anstatt um die Sache, übers Grundsätzliche diskutiert? Aber um die Aussage des fehlenden Gesamtkonzeptes noch einmal aufzugreifen: Schon als der Marienplatz saniert wurde, ist das gesamte Areal um Kirche und Rathaus mit in die Planungen einbezogen worden, das machte der Rathauschef noch einmal mehr als deutlich. Dann, als man sich entschlossen hatte auch den Rathausplatz zu erneuern, wurden die Bürger eingeladen, ihnen wurde die Planung detailliert vorgestellt und man konnte Fragen stellen und Anregungen einbringen.

Nach vielen Diskussionen innerhalb des Gemeinderates und einer Kommunalwahl gab es eine erneute Bürgerbeteiligung. Nicht nur wurde die Planung nochmals erläutert, sondern die Bürger konnten über einen längeren Zeitraum ihre Meinung kundtun. Das Ergebnis: Es gab keine grundsätzlichen Einwände gegen die Planung. Nachdem dann auch im Gemeinderat ein entsprechender Beschluss fiel, man in die Ausführungsplanung ging und auch eine örtlich Bauleitung bestellte, nun also Kommando zurück? Zumindest wenn es nach Marianne Strobl geht, wäre das so. Zwar wäre damit auch die Förderung hinfällig, aber das scheint am Ende für sie egal. „Es kann nur besser werden!“ Besser werden? Ein eindeutiges Urteil also, dass die SDPlerin letztlich über die Bürgerbefragung und deren Qualität fällte!

Dass sie mit ihrer Meinung zwar nicht alleine stand, aber dennoch in der Minderheit war, das verdeutlichte Florian Werther. „Wir hatten fünf Vorschläge und ein eindeutiges Ergebnis das auch repräsentativ ist.“ Dass in dieser Gesamtdiskussion letztlich nicht immer sachlich blieb, dafür sorgte Matthias Boeck (FDP). „Der Planer Immich ist ohne hin aus dem letzten Jahrhundert“, so sein Betrag zu ganzen Diskussion.

Das, um was es eigentlich gehen sollte – nämlich die Auswahl der Steine und das weitere Vorgehen – das scheint bei dieser Diskussion fast schon zu einer Randnotiz degradiert worden zu sein. Und dennoch stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dem weiteren Vorgehen zu. In den kommenden Wochen soll nun sowohl eine Fläche aus Granit - innerhalb gab es eine klare Tendenz dafür – und dem Favorit der Bürger großflächig auf dem Rathausplatz ausgelegt werden. „Dann können sich alle noch einmal ein Bild machen und erst dann werden wir eine Entscheidung treffen“, so Bürgermeister Jens Machold. Dass diese aber am Ende einstimmig sein wird, davon ist in Wolnzach grundsätzlich und im Besonderen wenn es um den Rathausplatz geht, nicht auszugehen. Während Josef Schäch (FDP/UW) für Granit auf dem ersten Platz im Markt plädiert, steht sein Fraktionskollege Peter Rech auf dem Standpunkt: „Der Bürger hat gesprochen!“

Dass aufgrund dieser Diskussion auch Bauamtsleiterin Doris Schneider sichtlich genervt war – „wir schaffen es noch nicht einmal, uns auf einen Stein zu einigen“ – ist am Ende kein Wunder.