Die Farce um den Haushalt

Wie hätte man es in Wolnzach auch anders erwarten können? Die Haushaltsdiskussion geriet, wie schon im vergangenen Jahr zur Farce. Nach nur gut zwölf Monaten wiederholt sich ein Schauspiel, auf das wohl viele verzichten könnten, denn die Wolnzacher Opposition setzt wieder auf ihr ganz eigenes Demokratieverständnis.

Eigentlich sollte in diesem Jahr alles anders werden. Zumindest seitens der Verwaltung war man mehr als nur bemüht, mit allen Gemeinderäten eine gemeinsame Lösung zu finden. Über 10 Stunden verbrachte man in Klausur und diskutierte das von Kämmerer Markus Rieder aufgestellte Zahlenwerk. Das Ergebnis war ernüchternd. Anstatt über die großen Probleme – also über die Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro – wurde dort über Haushaltsstellen und Pfennigbeträge gestritten.

Dass nun die Verwaltung, wie auch schon in der Vergangenheit, buchstäblich in letzter Minute ein Antrag zur Haushaltsberatung erreichte, ist hier genauso wenig verwunderlich. Seitens der Opposition – in Wolnzach muss man wirklich davon sprechen – wurde gefordert, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. „Die beiden Fraktionen der SPD und der FDP/UW/BGW beantragen hiermit gemäß Art. 46. Abs. 2 Satz 3 Bay GO eine eigene Sitzung des Marktgemeinderates zur Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung.

Ein Satz, der auch im Pfaffenhofener Landratsamt für Verwunderung sorgte. Heißt es doch in diesem Paragraphen: „Der Gemeinderat ist auch unverzüglich einzuberufen, wenn es ein Viertel der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder schriftlich unter Bezeichnung des Beratungsgegenstandes verlangt.“ Hiermit kann also der Gemeinderat ein entsprechendes Thema auf die Tagesordnung setzen, dass aber auch ein Viertel des Gemeinderates einen Punkt wieder absetzen kann, das war selbst Wilhelm Weich – Leiter der Kommunalaufsicht – neu. „Dies hat nichts mit Artikel 46 der bayerischen Gemeindeordnung zu tun“, so der Experte. Aus seiner Sicht handelt es sich schlichtweg um einen einfachen Antrag zur Geschäftsordnung, für den sich im Gremium eine Mehrheit finden muss, sollte man danach verfahren wollen. Insgesamt zeigt aber dieser Antrag auch, welches Verständnis von Demokratie die Wolnzacher Opposition hat. Natürlich ist es richtig, dass Minderheiten in einem Parlament Themen auf die Tagesordnung setzen können – geregelt eben im Artikel 46 der bayerischen Gemeindeordnung – aber soll nun eine Minderheit auch darüber bestimmen, ob Punkte wieder abgesetzt werden?

„Wir sehen hier keinen Bedarf, diesen Punkt abermals zu diskutieren“, so Bürgermeister Jens Machold und Florian Werther, Fraktionssprecher der FW fügte weiter an: „Jeder hatte wirklich genügend Zeit, sich mit dem Zahlenwerk zu befassen und entsprechende Vorschläge einzureichen.“ Gerade dies aber geschah nicht. Schon nach der ersten Klausur gab Kämmerer Markus Rieder den Räten die Hausaufgabe, sich grundsätzliche Gedanken zu möglichen Einsparungen oder zu einer Kreditaufnahme zu machen. Und gerade seitens der Opposition kam hier wenig. Vielmehr hielt man sich mit 500-Euro-Beträgen im Verwaltungshaushalt auf. „Man kann dieses Werk auch totdiskutieren“, kommentierte Georg Guld das Verhalten, dabei lobte der stellvertretende Bürgermeister ausdrücklich den vorgelegten Haushalt. „Die Kämmerei hat hier hervorragende Arbeit geleistet.“ Auch CSU-Fraktionssprecher Max Weichenrieder sah in punkto Haushalt keinen Bedarf mehr, diesen abermals von der Tagesordnung zu nehmen. „Schon in der vergangenen Sitzung wurde gerade seitens der FDP-UW-BGW-Fraktion darauf hingewiesen, ob man ohne einen Haushalt Aufträge vergeben könne“, erklärte Weichenrieder, „und jetzt soll diese haushaltslose Zeit nochmals verlängert werden?“

Geht es hier um eine konstruktive Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg, oder wird ein ganz anderes Ziel verfolgt? Schon in der vergangenen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses musste ein Punkt – der Bebauungsplan am Strassergrund – aufgrund von Last-Minute-Eingaben eines Gemeinderates von der Tagesordnung genommen werden, auch beim Haushalt wurde nun Ähnliches versucht, obwohl im Vorfeld mehr als genügend Zeit war, Wünsche vorzubringen. So muss man am Ende eines konstatieren, der Wolnzacher Opposition aus SPD und FDP-UW-BGW geht es eben nicht um den Markt, sondern um eigene Befindlichkeiten und darum, die Verwaltung und den Markt zu lähmen.