Einwendungen in letzter Minute?

Eigentlich war die Tagesordnung zum Bauausschuss entspannt – kaum strittige Themen, eine kurze Sitzung, doch die Lockerheit war schon in den ersten Minuten verflogen. Sichtlich genervt verkündete Bauamtleiterin Doris Schneider, die Abwägung des Bebauungsplans am Strassergrund müsse als Punkt abgesetzt werden.

Eigentlich wollte man in diesem Punkt einen Schritt weiter kommen, doch gerade zu diesem Punkt erreichte die Bauverwaltung am Montag eine 11-seitige E-Mail von Gemeinderat Peter Rech, in der dieser die Abwägung in Frage stellte. Da der heutige Gemeinderat schon 2014 als Bürger Einwände gegen dieses Baugebiet vorgetragen hatte – in der Hauptsache geht es dabei um wasserrechtliche Aspekte – konnte die erneute Einwendung einfach vom Tisch gewischt werden. „Eigentlich haben wir genau diese Fragen schon beantwortet“, erklärt Bauamtsleiterin Schneider. Doch diese eingegangene E-Mail stellt den ganzen Prozess in Frage.
„Wir müssen erst alle aufgeworfenen Fragen sorgfältig abwägen“ so Schneider weiter. „Wenn wir das nicht tun, ist möglicherweise der gesamte Bebauungsplan ungültig“ fügt sie an. So haben jetzt also wieder die Experten in Sachen Wasserrecht das Wort. Insgesamt ein unbefriedigendes Ergebnis, denn anstatt in eine erneute Auslegung gehen zu können, müssen nun bereits beantwortete Fragen nochmals abgewogen werden. So wird das Verfahren natürlich auch in die Länge gezogen.
Zusätzlich zur Sachdiskussion gab es aber auch unterschiedliche Auffassung über die erweiterte Akteneinsicht. „Wir stellen seitens der Verwaltung den Gemeinderäten alle für die Entscheidung nötigen Unterlagen zur Verfügung“, machte Doris Schneider deutlich und fügte weiter an, dass eine weitere Einsichtnahme durch Einzelne so nicht möglich sei. „Dies müsse durch einen Beschluss des Gemeinderates abgesegnet werden.“ Eine Vorgehensweise, die auch rechtsaufsichtlich geprüft wurde.
Eine, wie man wohl ohne Verlaub sagen kann, für Wolnzach klassische Diskussion. Eines aber machte die Baumamtsleiterin am Ende mehr als deutlich, es liegt nicht an der Verwaltung. „Wir können nicht innerhalb weniger Stunden alle Fragen einer 11 Seiten langen E-Mail beantworten.“ Punkt also wieder einmal vertagt.