Wie kommen Sie zu dieser Aussage?

Der Wolnzacher Haushalt 2014 schlägt nach wie vor hohe Wellen, in die aktuelle Diskussion schaltete sich nun auch Alois Siegmund, ehemaliger Fraktionsführer der FW, ein, und reagiert damit auf die Stellungnahme der SPD zur Ablehnung des Haushaltes.

Hier schreibt die SPD, ich zitiere: „Es ist noch gar nicht so lange her, dass Richter Wolnzacher Gemeinderäten vorhielten, dass sie die Jahresrechnungen und Haushaltsberichte aus der Zeit vor 2008 einstimmig verabschiedet haben, ohne genau hinzuschauen!“

Liebe SPD Fraktion, ja, wir haben auch dem Haushalt 2008 zugestimmt, es war der letzte Haushalt des vorhergehenden Bürgermeisters Josef Schäch mit seinem Kämmerer Wolfgang Zwack. Dies geschah in der letzten Sitzung am 03. April 2008 noch mit dem alten Gemeinderat. Sie, Herr Hammerschmid, waren erst ab 1. Mai 2008 als Gemeinderat tätig, somit noch nicht dabei.

Zwei Tage vor der Gemeinderatssitzung bei der Vorbesprechung war meine Frage, ob die „Zinssumme der Kassenkredite mit 50.000.-€ stimmt, da sie sich gegenüber 2006 um 24.168.-€ verringert hat.
Mir wurde meine Frage vom damaligen Kämmerer Herrn Zwack, im Beisein von Bürgermeister Josef Schäch, mit einem „Ja“ beantwortet, mit dem Zusatz, dass noch geringfügige Änderungen möglich seien. Ich berichtete meiner Fraktion über die mir gut dargestellte Finanzlage unserer Gemeinde und wir haben dem Haushalt, so wie vorgelegt,
zugestimmt.

Bei Gericht, am 14.06. 2010, erfahre ich, dass der Haushaltsansatz der Kassenkreditzinsen in dem von uns genehmigten Haushalt auf 200.000.-€ erhöht wurde. Meine Aussage vor Gericht, wir, der Gemeinderat war über diese Zinssumme nicht unterrichtet. Vom Kommunalen Prüfungsverband sind wir unterrichtet worden, dass die Zinsbelastung für 2008 nicht 50.000.-€, auch nicht 200.000.- € sondern sich auf knapp 400.000.-€ erhöhte.

Dies ist auch der Beweis, dass wir, der Gemeinderat, über den Stand der Kassenkredite nicht unterrichtet waren, wir wurden schlichtweg belogen.
Das war auch meine Aussage vor der Kripo in Erding, der Landesanwaltschaft in München und bei der Verhandlung am 14.06.2010 vor dem Landgericht München II.

Nun lieber GR Hammerschmid, wie kommen Sie und ihre Fraktion zu der oben genannten Aussage? Wenn Sie, Herr Hammerschmid, und Ihre Fraktion immer so ungenau arbeiten und Äußerungen verbreiten, die nicht auf Wahrheit beruhen, so tut mir unsere Verwaltung heute schon leid. Sie waren doch in der letzten Periode bereits Gemeinderat und haben die Beurteilung des Prüfungsverbandes mitbekommen oder waren Sie in den Sitzungen wo der Prüfungsverband des Öfteren bestätigte, dass Entscheidungen am Gemeinderat vorbei getroffen wurden, verhindert oder nicht anwesend?

Ehemaliger GR. Alois Siegmund