Schnelles Internet für alle

Ausbau mit mind. 30 Mbit/s bis Ende 2015 – Hannelore Langwieser drängt Stadtrat zu schnellem Handeln Nun gehts sehr wahrscheinlich schneller als gehofft mit dem schnellen Internet für alle. Die CSU drängt bereits seit langem auf einen schnelleren Ausbau des Internets im gesamten Stadtgebiet.

So stellte die CSU-Fraktion mit Hannelore Langwieser sofort nach Bekanntwerden der neuen Förderrichtlinien Anfang Januar den Antrag an den Stadtrat, jetzt sofort zu reagieren und die möglichen Gelder vom Freistaat abzurufen. Bis zu einer Million und ohne zusätzliche Hemmnisse können diese jetzt beantragt werden.

Bisher waren die Fördergelder auf 500.000 EUR gedeckelt. Im April 2013 wurden erste Planungen des Ingenieurbüros Corwese für den Ausbau des ländlichen Bereichs im Stadtgebiet vorgestellt. Seitdem ist viel passiert. Die Staatsregierung hat die Bremse gelöst und den Ausbau des Freistaats mit schnellem Internet zur Chefsache erklärt.

Dies hat nun auch bei den Bürokraten der Telekom zu einem Umdenken geführt und was bisher nicht ging geht nun plötzlich doch! Die Telekom hat zugesagt alle Dörfer im Stadtgebiet einheitlich mit mind. 30 Mbit/ s zu versorgen. Dazu sind Investitionen in Millionenhöhe nötig. Einen Teil davon trägt die Telekom, die sich natürlich auch zusätzliches Geschäft erhofft.

Den Rest in Höhe von maximal 1,3 Mio. EUR, H. Räbiger/Corwese sprach von einer Deckungslücke, die die Telekom nicht erwirtschaften kann, muss über die Stadt Mainburg abgedeckt werden. Diskussionen gab es in der Bauausschusssitzung über die Höhe der Zuschüsse. Herr Räbiger rechnet derzeit mit einer Förderung von einer halben Million Euro, da die neuen Förderrichtlinien noch nicht mit der EU abgestimmt sind.

Hannelore Langwieser sieht das nicht so, gegenteilige Informationen erhielt Sie in der Kommunalkonferenz „Starke Kommunen - Starkes Bayern“. Ihr Anruf beim zuständigen Staatssekretär Füracker brachte Klarheit: „Die Staatsregierung hält im Rahmen des neuen Förderprogramms etwa 1,5 Milliarden Euro für die bayerischen Kommunen, bereit", so Füracker.

Eigentlich sei der Breitbandausbau eine Aufgabe der Wirtschaft meinte er, „doch in diesem Bereich gibt es ein klares Marktversagen". Die Staatsregierung springe ein, weil man die Versorgung mit Breitband als Daseinsvorsorge betrachte. Demnach übernimmt der Freistaat bis zu 80 Prozent der wirtschaftlichen Deckungslücke, die beim Ausbau entsteht. So könnten einzelne Kommunen bei diesem stark vereinfachten Förderverfahren inklusive der Bonuszahlungen für interkommunale Zusammenarbeit bis zu einer Million Euro an Zuschussgeldern erhalten.

Nach dem alten Programm war nur bis zu 500.000 EUR möglich! Auch die Einwände bzgl. der Zustimmung aus Brüssel zerstreute Füracker. „ Wir sind in sehr guten Gesprächen mit der EU. Die Beamten in Brüssel loben ausdrücklich das neue unkomplizierte Fördersystem!“ Das schnelle Internet gehört heute zur Grundversorgung wie der Anschluss an Strom und Wasser. Aus diesem Grund will Hannelore Langwieser, dass man die jetzige Chance beim Schopf packt und Fakten geschaffen werden.

Die CSU ist bereit die notwenigen Mittel in den kommenden Jahren bereitzustellen. Langwieser: “Billiger als jetzt werden wir eine ausreichende Versorgung nicht mehr bekommen!“ Laut BDS-Vorsitzenden Johannes Beck sollte auch der Bedarf der hiesigen Unternehmen berücksichtigt werden. Die Digitalisierung der Wirtschaft nimmt eine immer schnellere Entwicklung, die nicht unterschätzt werden sollte.

Schnelles DSL schafft und erhält Mainburger Arbeitsplätze. Konkret geplant ist der massive Ausbau mit Glasfaser zwischen den Ortschaften bis in die jeweiligen Verteiler in den Dörfern. Die Leitungen zu den Haushalten werden nicht getauscht, die sind nach Auskunft des Experten ausreichend, um bis ins letzte Haus eine Datengeschwindigkeit von 30 Mbit/s zu garantieren.

Auch für die wenigen Gebiete in Mainburg und Sandelzhausen, die bisher noch nicht über Telekom oder Kabel Deutschland ausreichend versorgt sind, gibt es gute Nachrichten. Beide Anbieter haben sich bereit erklärt, die Versorgungslücken für die Stadt Mainburg kostenlos zu schließen. Langwieser wird mit ihrem bekannten Tatendrang darauf drängen, dass dies nicht auf die lange Bank geschoben wird.