Geordnete Finanzen verbessern die Zukunftschancen

Zahlreiche Besucher konnte Stadtrat Michael Lechner beim Frühschoppen im Gasthaus Plank in Lindkirchen begrüßen. Stadträtin Marianne Huber sieht die Kulturförderung der Steinbacher Hopfenhalle als zukunftsweisend. Die Dorfmitte wird aufgewertet, die Dorfgemeinschaft gefördert, Europäische Gelder sinnvoll in den Dörfern angelegt, so die Hopfenbotschafterin.

Michael Lechner freute sich über das Interesse von jungen Familien für die im Eigentum der BEM befindlichen Baugrundstücke in Sandelzhausen. Im Hauptreferat ging der Bürgermeister auf die derzeitige Finanzsituation der Stadt ein. Nach Äußerungen in Sachen Finanzen in der von Isar TV und der HZ organisierten Kandidatenvorstellung empfiehlt Reiser allen an den Stadtfinanzen interessierten Mandatsträgern und Stadtratskandidaten, sich mit dem Zahlenwerk auseinanderzusetzen.

„Wenn ein langjähriges Stadtratsmitglied wie Bernd Friebe Probleme hat, den Finanzplan zu verstehen, muss noch mehr aufgeklärt werden“, so Reiser. „Der Kämmerer der Stadt steht wie jedes Jahr allen Fraktionen und interessierten Stadträten zur Information zur Verfügung“, wiederholte Reiser dieses Angebot. Es ist wichtig, so Reiser, die Zielsetzungen der einzelnen Stadtunternehmen zu verstehen. Reiser erklärte den Zuhörern die Gliederung der einzelnen Bereiche.

Die Ausgangssituation begann im Jahr 2000 mit dem Bau der Kläranlage. Da die Stadt damals finanziell nicht in der Lage war, diese gewaltige Investition zu tätigen, wurde in Mainburg das sogenannte KKG Modell (Kommune, Kommunalunternehmen, ‚GmbH) verwirklicht. Ziel war der angestrebte Vorsteuerabzug. Die Gründung des Stadtunternehmens SUM (Anstalt des öffentlichen Rechts) und der Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft BEM war somit die Folge, so Reiser. „In meiner Amtszeit wurde dieses „Steuermodell“ allerdings vom Gesetzgeber in Frage gestellt, so dass eine Umsatzsteuernachzahlung von rund 1,4 Millionen Euro das Ergebnis war.“

Diese Gelder würden dem Stadtunternehmen derzeit sehr gut tun“, bemerkte Reiser. „Trotz Nachzahlung konnten die Schulden beim SUM in meiner Amtszeit gesenkt werden! Die SUM Verbindlichkeiten werden allerdings über einen sehr langen Zeitraum durch die Abwassergebühren sukzessive reduziert.“ Damals verzichtete man zu Lasten der künftigen Generation auf eine Ergänzungsabgabe, so Reiser.

Die Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft fokussiert sich auf wirtschaftliche Investitionen, merkte Reiser an. Durch Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, durch Einspeisevergütung bei Photovoltaikanlagen sowie Erwerb und Erschließung von Grundstücken und deren Weiterveräußerung werden Verbindlichkeiten abgebaut, um anschließend neue Vorhaben zu realisieren. Von finanziellen „Abenteuern“ wie die Insolvenz der Mainburger Bioenergie zeigte, rät Reiser dringend ab.

„Der Steuerzahler darf nicht das finanzielle Risiko tragen, erinnerte Reiser an das rund Dreimillionen Desaster vor seiner Amtszeit. Mit den Worten: “Solide und nachhaltige Finanzpolitik verbessern unsere Zukunftschancen!“, beendete Reiser das Hauptthema. SLU Fraktionschef Albert Limmer bestätigte Reiser die Fehlplanung bei der Mainburger Bioenergie. Er reklamierte die damals mangelnden Verkaufsanstrengungen von Gewerbegrundstücken.

Nur durch Ansiedlung neuer Betriebe hätte ein Umsatz erzeugt werden können, so Limmer. „Nicht alle umweltbezogenen Investitionen müssen in einer Insolvenz enden, merkte Limmer an. Die Verschattungsoptimierung sowie die Regenrückhaltung in Zisternen im Sandelzhauser Baugebiet muss man als einen großen Beitrag zur Resourcenschonung betrachten, so Limmer und beendete seine Ausführungen. Kurze Diskussionen wurden an den Tischen weitergeführt und noch vor dem Mittagessen beendet.