Kreisausschuss - umfangreiche Tagesordnung

In großer Einigkeit verhandelte der Kreisausschuss eine umfangreiche Tagesordnung als Vorbereitung auf die Sitzung des Kreistages. Dabei bildeten der Haushaltsplan 2013 und die Finanzplan sowie das Investitionsprogramm 2013-2016 die finanziellen Schwerpunkte der Sitzung. Aber auch das familienpolitische sowie das seniorenpolitische Konzept für den Landkreis waren Schwergewichte der Tagesordnung.

Aber zu Beginn der Sitzung wurde das Finanzjahr 2012 betrachtet. Das Rechnungsergebnis im Verwaltungs- sowie im Vermögenshaushalt wurde festgestellt und der finanzielle Sollüberschuss von fast 88.000 €uro der Allgemeinen Rücklage zugeführt, Haushaltsausgabereste auf das Folgejahr übertragen. Außerdem genehmigte der Kreisausschuss die getätigten überplanmäßigen Ausgaben im Rahmen seiner Kompetenz (bis zu 100.000 Euro) und empfahl dem Kreistag die Zustimmung zu den restlichen Ausgaben (über 100.000 Euro) aus 2012.

Der finanzielle Schwerpunkt lag natürlich beim Haushaltsplan mit Stellenplan sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft. Der Kreishaushalt hat ein Gesamtvolumen von 92,3 Mio. Euro und liegt damit um 8,9 % über dem Vorjahr. Dabei sind Personalausgaben, Verwaltungs-/Betriebsausgaben sowie Zuweisungen/Zuschüsse und Zinsen, die Bezirksumlage sowie Zuführungen an den Vermögenshaushalt die Hauptposten, die zur Steigerung gegenüber dem Vorjahr führen. Das Investitionsprogramm beläuft sich für 2013 auf knapp 10 Mio. Euro, davon entfallen auf den Hochbau 8,5 Mio. und auf den Straßenbau knapp 1,4 Mio. Euro. Die Verschuldung lag 2012 bei 1,56 Mio. Euro, durch Tilgung und Neuverschuldung werden es Ende 2013 ca. 3,66 Mio. Euro sein. Da aber die Rücklagen bei gut 4,3 Mio. gegen Ende 2013 liegen, „hat der Kreis mehr Rücklagen als Schulden“, so Landrat Wolf. Der Kreisausschuss nahm den Entwurf des Haushaltsplans sowie die Finanz- und Investitionsplanung 2013-2016 zustimmend zur Kenntnis. Die endgültige Entscheidung trifft der Kreistag.

Als weitere Maßnahmen beschloss der Ausschuss einen erhöhten Zuschuss für die Schuldner-beratung der Caritas, einen Zuschuss für die „Energie-für-alle-Woche“ (Efa) sowie einen Zuschuss zur Sanierung des Schlosses Jetzendorf.
Zu den Themen Familien- und Seniorenpolitisches Konzept des Landkreises sowie Sanierung der Ilmtalklinik folgen eigene Berichte.