Neues aus dem Rathaus Scheyern - Teil 1

In der gestrigen Gemeinderatssitzung war neben einer kurzen Zusammenfassung der Bürgerversammlung im November vergangenen Jahres die Genehmigung des Bau- und Umweltausschusses vom 16.1.2018 sowie die Genehmigung der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 18.1.2018 Thema. Den größten Raum nahm jedoch der Haushalt 2018, die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan sowie die Finanzplanung 2017 bis 2021 ein.

Bürgermeister Manfred Sterz erklärte, dass mittelfristig große Projekte in Scheyern anstehen würden. Diese sind u.a. die Dorferneuerung Euernbach, die Sanierung der Waldbauernschule mit Neubau Rathaus und die Sanierung der Grundschule bzw. des Daches der Turnhalle. „Auch die Breitbandversorgung ist Kommunenaufgabe. Sonst können unsere Kinder hier auf dem Land nicht mehr aufs Gymnasium gehen, weil sie nichts mehr downloaden können. Die Kosten für den Straßenausbau, die Wartung der Wasserleitungen, der Kanalisation – diese Ausgaben sind hoch und wiederholen sich stets“, so Sterz. Der Schuldenstand zum 31.12.2017 betrug 949.862 Euro, also eine pro-Kopf-Verschuldung von 193,41 Euro.
Im Haushalt 2018 ist eine Million Euro vorgesehen für den Grunderwerb für Wohnungsbau. „Wir haben viele Anfragen und brauchen Gelder für Baulandausweisungen, für Baulandmodelle. Wir sollten einmal andere Wege gehen und für unsere Scheyrer Bürger Modelle schaffen, dass diese kostengünstig Grund erwerben können.“ Zur Information erläuterte Sterz das Baugebiet Schöneck. „Hier waren 54 Bauparzellen ausgewiesen worden, davon sind 39 bebaut. Das heißt: Auf 14 Parzellen fand keine Bebauung statt und das seit mittlerweile 10 Jahren. Deshalb stellt sich die Frage, ob wir hier nicht Veränderungen herbeiführen müssten. Wie diese ausschauen könnten, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen.“

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 lautet folgendermaßen:

Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.688.00 Euro ab. Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.950.000 Euro ab. Für Investitionen und Investitionsmaßnahmen wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.000.000 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 2.100.400 Euro festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Flächen (A) 300 v.H. Für Grundstücke (B) 300 v.H. und die Gewerbesteuer beträgt 300 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 900.000 Euro festgesetzt.

Verwaltungshaushalt:
Einnahmen: Mit 35% ist die Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung die größte gemeindliche Säule. Weitere Einnahmequellen, die relativ konstant bleiben, sind: Gewerbesteuer, Grundsteuer, die Schlüsselzuweisungen, also die öffentlichen Gelder, sowie die Einnahmen aus den Benutzungsgebühren Wasserkanal.
Bei den Ausgaben sind die Personalkosten der größte Posten. „Es liegt allerdings nicht an Lohnerhöhungen, sondern Scheyern hat eine vierte Kindergartengruppe mit drei neuen Betreuerinnen. Auch die Kreisumlage mit 19% schlägt zu Buche“, so Sterz.

Vermögenshaushalt:
Die Ausgaben hier sind sehr vielfältig. Die Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Straßenausbau etc.
Sterz sprach auch hier nochmals die Sanierung der Waldbauernschule an. „Jeder Private von uns, der eine Liegenschaft hat, schaut doch, dass er seine Sachen zusammenhält. Eine Kommune hat diese Aufgaben auch. Es gibt immer Zeiten, in denen man weniger machen muss, weil alles passt und in Ordnung ist und es gibt auch Zeiten, in denen die Gemeinde aktiv werden muss. Man kann manche Maßnahmen nicht immer und immer wieder zurückstellen“, meinte Sterz.
Bei der Finanzplanung für die Jahre 2017 – 2021 sind höhere Zuwendungen vorgesehen u.a. an die Freiwillige Feuerwehr im Jahr 2019 mit 630.000 Euro und im Jahr 2021 mit 450.000 Euro. Die Projektgruppe „neues Sportzentrum“ hatte sich im Dezember 2017 getroffen und es hatten sich zwei Areale konkretisiert. „In den letzten 10 Tagen hatte sich nun ein drittes Areal aufgetan“, meinte Sterz. Dieses liege verkehrstechnisch am günstigsten. Es laufen gerade Vorgespräche mit den Eigentümern. Auf alle Fälle ist für das Jahr 2020 hier eine Investition in Höhe von 500.000 Euro vorgesehen.

In der Finanzplanung 2017 - 2021 sind für die Sanierung Waldbauernschule, Abriss, Rathausneubau, Wettbewerbs-, Planungs- und Architektenkosten etc. vorerst insgesamt Kosten in Höhe von knapp 3,7 Millionen Euro eingeplant.

Passend hierzu erklärte Pater Lukas (CSU), dass seitens der Regierung von Oberbayern angestoßen worden war, eine Neugestaltung des Schyrenplatzes bei den Planungen mit einzubeziehen. Eine Förderung in Höhe von 60 – 70% sei hier möglich. Zwei Gestaltungsvarianten liegen vor. Hier sei jedoch noch zu prüfen, ob vorgezogene Bauabschnitte möglich wären. Denn im Jahr 2019 feiert die Benediktinerabtei ihr 900jähriges Bestehen.

Weitere Themen, die in der Gemeinderatssitzung behandelt wurden, sind offene Ganztagsschule, Strombeschaffung, Ausbau der Plöckinger Straße sowie Termine und werden gesondert veröffentlicht.