Gravierende Anschuldigung
(Reichertshofen, rt)
Schwerwiegende Vorwürfe erhoben hat in der gestrigen Sitzung des Reichertshofener Gemeinderats dessen christsoziales Mitglied Josef Pfab in der Debatte um das für die Langenbrucker Aufbewahrungsstätte vorgesehene Kunstwerk. Wie bereits berichtet, ist ein erst im März abgestimmter Vergabebeschluss am vergangen Dienstagabend wieder aufgehoben und damit der Künstlerin Caroline Jung der Auftrag entzogen worden, einen Entwurf von Pater Benedict Schmitz zu realisieren.
Pfab initiierte eine Unterschriftenaktion, wonach den Entwurf von Schmitz ausschließlich die Mayer'schen Hofkunstanstalt München als langjähriger Partner des Paters, wenn es um die Fertigung von Glasfenstern oder Mosaiken ging, umsetzen sollte (Hallertau.info berichtete). Das Papier trägt 372 Unterschriften und ist von Bürgermeister Michael Franken (JWU) der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt worden. Zur Anzahl der Unterschriften (Im gemeindlichen Friedhof Langenbruck werden verstorbene Einwohner aus dem Ort selbst sowie Agelsberg, Winden am Aign und Stöffel beerdigt - insgesamt betrifft das somit etwa 2900 Einwohner) argumentierte Pfab: „Wir haben auch Kinder und Greise, die in der Sache nicht so schnell unterschrieben haben.“
Man wolle Jung nichts wegnehmen was sie nicht schon hatte, doch habe sie noch keinen Auftrag bekommen; sie habe nur diese (Gemeinderats-)Abstimmung gehabt. „Und diese Abstimmung ist eindeutig rechtswidrig gewesen, weil dieser Entwurf rechtswidrig weitergegeben wurde.“ Pfab umschrieb dabei das Urheberrecht. „Wir wissen was wir wollen und zu dem stehen wir in Langenbruck“, so Pfab weiter. „Ich verstehe nicht, warum der Reichertshofener Gemeinderat uns in Langenbruck etwas vorschreiben möchte, was wir in Langenbruck haben wollen, obwohl er Jahre zuvor, bei der Entscheidung, wo es um die Aussegnungshalle in Reichertshofen gegangen ist, sich gegen die Frau Jung entschieden hat und für einen Künstler aus Hörzhausen entschieden hat.“
Argumente, die vom Himmel gefallen sind
Zum Vorwurf der Rechtswidrigkeit sagte Franken „Das legt man sich jetzt vermutlich so zurecht.“ Pfab selbst müsse wissen, dass die Gemeinde im September 2014 von Pfarrer Schwertfirm „ohne Einschränkung“ den Entwurf bekommen habe. Man sei dann auf die Pfarrei zugegangen mit der Frage, wer das Kunstwerk machen könne. Dabei sei die Mayer'schen Hofkunstanstalt - sinngemäß in Form einer Option - genannt worden. „Nach Vergaberecht sind wir ja sehr wohl gehalten, Alternativen zu prüfen.“ Franken bekräftigte dabei nochmals, dass die Gemeinde die Nutzungsrechte ursprünglich „uneingeschränkt“ bekommen habe. Zum jetzigen Zeitpunkt könne Franken den Gemeinderat nur vor einer Auftragsvergabe warnen, weil dann seiner Ansicht nach das möglicherweise das Vergaberecht verletzt sei.
Pfab wies in seiner Antwort darauf hin, dass die Rechte nur dann entzogen seinen, wenn der Entwurf nicht so ausgeführt werde, wie das Benedict Schmitz wollte. Nochmals betonte er die demnach gewollte Ausführung in einer Bleifassung. „Wer so einen Entwurf umsetzt, muss ihn so umsetzen wie er da ist“. Franken machte Pfab zum Vorwurf, dass er in dem für das Kunstwerk eingesetzten Gemeinderats-Ausschuss mit keinem Wort erwähnt habe, dass der Vorschlag von Jung rechtswidrig wäre und das in keiner Weise dem Wunsch von Schmitz entspräche. Die von ihm angeführten Argumente seien scheinbar „vom Himmel gefallen“, denn in der vergangenen Sitzung, bei der die Auftragsvergabe an Jung beschlossen worden war, sei darüber kein Wort von ihm verloren worden. Roland Bachhuber (FW) meinte, dass etliche Unterzeichner der Unterschriftenliste gar nicht gewusst hätten, was genau sie da forderten, da ja der Entwurf so oder so jener von Schmitz geblieben wäre. „Das war eine Irreführung von der Bevölkerung - die Hälfte würde nicht mehr unterschreiben.“ Michael Weichselbaumer (CSU) entgegnete, dass er sehr wohl auf diesen Sachverhalt hingewiesen habe, als er sich um Unterschriften bemühte.
Nicht gut fand auch Marc Geist (SPD) die Unterschriftenaktion. Einige Bürger meinten nun sogar, so Geist, die vorherige Abstimmung im Gemeinderat sei nicht richtig abgelaufen, doch das „ist definitiv nicht der Fall“; ansonsten habe sich das Vorgehen nach der Gemeindeordnung gerichtet, alles sei korrekt gemacht worden.
Vizebürgermeister schockiert und enttäuscht
Vizebürgermeister Adolf Kothmeier (JWU) rechnete vor, dass lediglich 12,8 Prozent der betroffenen Bürger die Unterschriftenlisten unterzeichnet hätten, während Josef Pfab beim Einreichen der Listen in seinem Begleitschreiben formulierte, dass „fast die gesamte Bevölkerung aus Langenbruck und Umgebung“ unterzeichnet habe. „Ich bin ein bisschen schockiert über das Schreiben (Anm.d.Red.: von Pfarrer Schwertfirm) das wir heute bekommen haben. Mit welchem Druckmittel man das durchbringen will finde ich nicht in Ordnung.“ Kothmeier sei „richtiggehend enttäuscht.“
Ziemlich uneins waren sich die Räte, zu welchen Ergebnissen man jeweils in dem extra zur Vorberatung eingerichteten Kunstwerk-Ausschuss, der insgesamt vier Mal tagte, gekommen war und auch die inhaltlichen Aspekte wurden offenbar unterschiedlich aufgefasst. Dieter Lindenmeier (CSU) stellte sich die Frage: „Ich weiß nicht, warum wir überhaupt Ausschüsse machen“. Georg Pfab (JWU) zeigte sich verwundert über den Nachklang der Ausschusssitzungen und meinte. Dass man sie vor diesem Hintergrund in Zukunft wohl protokollieren müsse.
Dass es immer ein Problem sei, wenn Gemeinderäte über Kunstwerke zu entscheiden hätten, merkte Waltraud Schembera (SPD) an.
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