Wolnzacher Haushalt 2014: eine ganz eigene Geschichte

Luftbuchungen, Abschreibungen und eine Kläranlage, die nicht im Haushalt auftaucht, Worte, die ein Bild der Intransparenz heraufbeschwören und bei denen man sich in die Zeit von vor 2008 zurückversetzt fühlen muss.

„Die Vorwürfe kann ich nicht nachvollziehen“, so Markus Rieder, der seinen nun mehr sechsten Haushalt aufgestellt hat. Mit der Wahl von Jens Machold zum ersten Bürgermeister trat er 2008 das Amt des Kämmerers an und steht seither im Markt für eine transparente Haushaltsführung. „Grundsätzlich wird der Haushalt mit allen Parteien sorgfältig vorbesprochen“, erklärt er. Dies war auch in diesem Jahr nicht anders.

Bereits im Juni stand das Zahlenwerk auf der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung. Natürlich war dies schon ein späterer Zeitpunkt als zuletzt. „Es war unser Ansinnen, dass der neue Gemeinderat über den Haushalt bestimmen soll“, so äußerte sich Bürgermeister Jens Machold in der vergangenen Sitzung. Ausführlichst wurden so alle Zahlen besprochen. Nicht nur in den nicht öffentlichen Sitzungen, im Gegenteil, Markus Rieder nahm sich auch Zeit den einzelnen Fraktionen Rede und Antwort zu stehen. „Der Kämmerer konnte alle unsere Fragen beantworten“, so zumindest äußerte sich Florian Werther von den Freien Wählern.

Während nun die Freien Wähler, die Grünen, aber auch die CSU für den vorgelegten Haushalt stimmten, lehnten ihn die SPD und die FDP-UW-BGW ab. Der Grund hierfür lag bei der SPD in zu vielen offenen Fragen die Bürger aufgeworfen haben. Im Einzelnen ist hier davon die Rede, dass die Kläranlage trotz des Geschäftsbesorgungsvertrags in den Haushalt gehöre und man führt eventuelle Luftbuchungen an. Aus diesem Grund gab es den Wunsch die Verabschiedung des Haushaltes zu verschieben und ihn von den Rechtsexperten der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen.

„Nachdem wir nun am 24. Juli diese Einwändungen bekamen, haben wir auch die Rechtsaufsicht dazu befragt“, so Rieder. In diesem Schreiben heißt es: Die vorgebrachten Einwände liefern keine Anhaltspunkte, die eine Absetzung des Haushaltes rechtfertigen würden. Gleichzeitig betonte das Landratsamt auch diese Aspekte im Rahmen der Haushaltsprüfung zu berücksichtigen.

Eine Aussage, die auch den Räten der SPD hätte Sicherheit geben können. Doch dem war nicht so und sie stimmten aus den oben genannten Gründen gegen dieses Zahlenwerk. „Die von ihnen angeführten Gründe“, führt Markus Rieder aus, „sind aber so nicht korrekt.“ Er verweist damit in erster Linie auf die Kläranlage. „Hierbei handelt es sich um einen projektbezogenen Geschäftsbesorungsvertrag mit der Bayerngrund. Dieser ist mit seinem Baukonto kein Bestandteil des Haushaltes und hat somit auch keine Haushalts- und Buchungsstelle.“

Einstimmiges Vorgehen 2010

Die Vorgehensweise wurde nicht nur 2010 einstimmig vom Gemeinderat beschlossen, sondern sie hat für die Gemeinde viele Vorteile. „Die Finanzierung über ein liquides Baukonto im Rahmen dieses Vertrages ist einerseits haushaltsunabhängig und bedarf keiner kameralistischen Zwischenabrechnung“, erläuter Markus Rieder. Dabei steht aber die vertraglich vereinbarte Summe von Beginn an über die gesamte Vertragslaufzeit zur Verfügung, wobei aber nur die tatsächlich in Anspruch genommenen Gelder verzinst werden und das Darlehen sofort über die Verbesserungsbeiträge wieder getilgt werden kann. Auch von einem Schattenhaushalt kann man in diesem Zuge nicht sprechen. Zwar gibt es keine eigene Haushaltsnummer für die Kläranlage, doch aufgrund der regelmäßigen Saldenstandsmitteilungen ist Transparenz gewährleistet. „Eine Haushalts- oder eine Kontoüberschreitung gibt es nicht.“, fügte er weiter an. „Diese Vorgehensweise wurde auch von 2010 mit der Rechtsaufsicht besprochen, die keinerlei Einwände gegen diese Form der Finanzierung hatte. Dass nun dieses Vorgehen Jahre später für Aufregung sorgt, das kann der Kämmerer kaum nachvollziehen. „Über die Jahre hinweg hat der Gemeinderat dieses Vorgehen mitgetragen“, erläutert Markus Rieder.

Luftbuchungen aus der Luft gegriffen

Mehr noch als die Debatte um die Kläranlage und ihre Finanzierung, ärgert ihn aber der im Raum stehende Vorwurf möglicher Luftbuchungen. „Dies ist der sechste Haushalt, den ich erarbeitet habe und nie gab es Einwände seitens der Rechtsaufsicht. Nun von möglichen Luftbuchungen zu sprechen, kann ich nicht nachvollziehen.“

Kameralistik ist nicht mit der Bilanzierung in der Betriebswirtschaft zu vergleichen, es gibt hier deutliche Unterschiede. Der wohl bedeutendste ist, dass es nicht um Vermögenswerte, sondern um die Zahlungsströme geht. „Als Kämmerer schaut man darauf, wo kommt das Geld her und wo fließt es hin“, erklärt Markus Rieder. Werte von Gebäuden werden nicht bilanziert. Gleichwohl taucht zum Beispiel der Unterhalt von Gebäuden im Verwaltungshaushalt auf. Die Abschreibungen werden aus kameralistischer Sicht aber nur bei kostenrechnenden Einrichtungen vorgenommen. Hierbei handelt es sich um Einrichtungen die hauptsächlich über Gebühren finanziert werden. Anzuführen wäre hier unter anderem das Schwimmbad und der Friedhof. „In diesem Zusammenhang werden auch die kalkulatorischen Kosten – sprich die Abschreibungen mit einberechnet“, so Rieder. Diese Abschreibungen und die Verzinsung des Anlagekapitals werden aber durch die Vereinnahmung im Verwaltungshaushalt neutralisiert. „Eine Verbuchung in den Vermögenshaushalt findet nicht statt!“

Gerade aber durch diese Vorwürfe, die letztlich aus der Luft gegriffen und haltlos sind, werden schnell Erinnerungen an 2008 wach. „Dies gibt nicht nur ein sehr schlechtes Bild unserer Gemeinde ab, sondern trifft mich persönlich sehr“, so der Kämmerer, der damit nochmals auf die Aussagen der Kommunalaufsicht verwies, dass sie in diesen Einwändungen keine Auswirkungen auf den Haushalt sehe. „All dies wurde auch der SPD erläutert“, so Kämmerer Markus Rieder